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Clever-Cut GmbH
Halberstädter Straße 55
D-33106 Paderborn
Tel.: +49 (0) 5251 / 8736 740
Fax: +49 (0) 5251 / 8736 744
E-Mail: info [at] clever-cut.de
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Stefan Ruberg
Impressum
Verantwortlich für den Inhalt
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Registergericht: Amtsgericht Paderborn
Registernummer: HRB 3451
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 204609427
Inhaltlich Verantwortlichergemäß § 55 Abs. 2 RStV: Dipl.-Ing. Stefan Ruberg
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Wir werden in diesem Fall sofort rechtmäßige Zustände herstellen.
Dieser Hinweis dient beiden Seiten. Sie wissen möglicherweise, dass die Verletzung von Markenrechten durch Keyword-Advertising von den Gerichten teilweise bejaht und teilweise verneint wird. Musterverfahren, in denen diese Frage durch den Bundesgerichtshof geklärt werden sollen, sind im Gang. Es ist also auch wirtschaftlich überflüssig, insoweit erneute Gerichtsverfahren einzuleiten.
In derartigen und vergleichbaren Fällen beseitigen wir sofort die behauptete Rechtverletzung. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich und daher auch nicht unsere Pflicht zur Erstattung von Abmahnkosten.
Wir werden in diesem Fall sofort rechtmäßige Zustände herstellen.
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